Bundesvorsitzende bei der Haßberge-ÖDP

Augsfeld Der ÖDP Kreisverband Haßberge konnte Gabriela Schimmer-Göresz, die Bundesvorsitzende der ÖDP für einen Vortrag im Hotel Goger in Augsfeld gewinnen. Unter dem Thema „Mensch vor Profit – Der Weg in eine menschengerechte Wirtschaft“ erläuterte die Referentin die Ursachen der breiten Vertrauenskrise, die Eliten, Parteien, Politiker und Medien in gleicher Weise einschließe. Es sei inzwischen eine fortgeschrittene Demokratiemüdigkeit zu verzeichnen, die sich explosiv auf das politische System auswirke. Das Aufkommen extremer Parteien sei hier symptomatisch, die Krankheit heiße Postdemokratie mit der Folge, dass nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert werde.

Wichtige Entscheidungen würden zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgehandelt und Regierungen folgen in vorauseilendem Gehorsam den Unternehmensinteressen. Beispielhaft hierfür bezeichnete Schimmer-Göresz die Freihandelsabkommen CETA- TTIP und TiSA. Der Welthandel müsse aber fair gestaltet werden. „Was wir brauchen, ist ein Wohlstand ohne Gier, der in Kreisläufen wirtschaftet, der klar unterscheidet zwischen Zukunftsfreundlichkeit und Zukunftsfeindlichkeit. Unsere derzeitige Politik ist weder kinder- noch enkeltauglich“, so die Referentin.

Einer marktkonformen Demokratie erteilte sie eine deutliche Absage. „Wir müssen rein in die Mitentscheidung und brauchen intelligente direktdemokratische Verfahren sowie einen behinderungsfreien Zugang zur demokratischen Teilhabe“, so die Rednerin. Die ÖDP fordere eine Abkehr von der Leitkultur der Verschwendung, Zerstörung und Spaltung. Dem Versprechen der Bundeskanzlerin „Wohlstand für Alle“ setzte Schimmer-Göresz das „Gute Leben für Alle“ entgegen. Die größte Herausforderung im 21. Jahrhundert sei es, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, ohne dabei den Planeten zu zerstören. Die Botschaft sei einfach: Unser Lebensraum, unsere Erde zuerst!

Einzig darin sieht die Referentin eine Chance, den Fluchtursachen Armut, Hunger, Krankheit, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit den Boden langfristig zu entziehen. Wer Waffen liefere, ernte Flüchtlinge. Wer einer ausgrenzenden Wirtschaft das Wort rede, ernte Flüchtlinge und wer seine Klimaschutzaufgaben nur halbherzig erledige, werde sich vor Flüchtlingen nicht mehr retten können. Daher seien verbindliche Regeln, im Inland per Gesetz und im Welthandel per Vertrag, überfällig. Schimmer-Göresz fordert mit Papst Franziskus eine ganzheitliche Ökologie, eine Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialökologie, eine generationenübergreifende Gerechtigkeit und das Prinzip des Gemeinwohls.

Sie bezeichnete den Mythos vom ständigen ressourcenbasierten Wachstum als Lebenslüge und fordert eine Wachstumswende, damit auch in Zukunft nachhaltige Arbeitsplätze Einkommen sichern helfen. Die Latte der politischen Forderungen, die den notwendigen Wandel möglich macht, ist ihrer Ansicht nach lang: Ja zur Gemeinwohlökonomie und zur Anerkennung der familiären Sorgearbeit durch Gehalt und vollen Rentenanspruch. Ja zu einer menschlichen und wohnortnahen Gesundheits- und Pflegeversorgung. Weg von der Besteuerung der Arbeit hin zur Ressourcenbesteuerung, um die Überhitzung des Klimas zu verhindern. Weg von der Spekulationswirtschaft hin zur Realwirtschaft.

Die Referentin hält eine lange Reihe von Vorschlägen bereit, die samt und sonders mit Gerechtigkeit, Solidarität und Glaubwürdigkeit zu tun haben und provoziert die Gäste: „Eine bessere Welt kommt nicht von alleine. Sie wird nur kommen, wenn alle, die sich eine bessere Welt wünschen, sich auch aktiv dafür einsetzen“.