ÖDP-Haushaltsrede 2020-21

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Landrat,

welch ein Jahr!

So Vieles wurde von einem kleinen Virus über den Haufen geworfen.

Manchmal ganz schön frustrierend für uns alle.

Wir sagen „Danke“ an alle Menschen, die uns durch diese unruhige Zeit gelenkt haben und noch lenken.

Trotz aller Schwierigkeiten haben wir versucht, unsere Krankenhäuser in ein besseres Fahrwasser zu geleiten. JA!, die medizinische Grundversorgung muss in kommunaler Hand bleiben! Gerade jetzt zeigt sich, dass uns unsere kommunalen Krankenhäuser  zwar Sorgen machen, aber eben auch systemrelevant sind.

Auch in unser Schulsystem haben wir viel investiert. Wir bringen seit Jahren schon unsere veralteten Gebäude energetisch auf den neuesten Stand und statten diese mit High-Tech in Richtung Digitalisierung aus. Dabei ist uns allen klar, dass Digitalisierung kein Selbstzweck ist, sondern Werkzeug zur Bewältigung unseres täglichen Lebens, um die Welt menschlicher zu gestalten.

Unsere Welt, und damit auch unser Landkreis Haßberge, braucht eine stärker ausgerichtete nachhaltige Entwicklung. Hier sehen wir uns noch vor gewaltigen Herausforderungen!

Was die Erderwärmung angeht, wurde endlich auch auf oberster Ebene in der EU, im Bund únd auf Landesebene erkannt, dass Klimaschutz höchste Priorität haben sollte.

Selbst unsere Kanzlerin stellte in Davos klar: „ Wenn wir nichts im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung tun, könnte es womöglich sein, dass es uns in 30 Jahren als Gattung Mensch schon gar nicht mehr gibt“!

Und ich möchte auch einen Satz aus der Fridays-for-future-Bewegung zitieren:

„Corona ist ein Sprint, aber zur Bewältigung der Klimakrise steht uns noch ein Marathon bevor.“

Deshalb müssen wir auch in unserem Landkreis Haßberge unbedingt das Machbare oder Bestmögliche tun. Wir beleben seit kurzem die  GUT und BEG wieder und haben für das neue Haushaltsjahr 2021 die Stelle eines Klimamanagers eingeplant.

In der Abfallwirtschaft beschäftigen wir uns noch immer viel mehr mit der Entsorgung von riesigen Müllbergen als mit deren Vermeidung.

Um die Ziele des Klimaschutzes zu erreichen braucht es ein effektives Management, welches koordiniert und das notwendige Tun vernetzt.

Einerseits die Energiewende, aber auch

-          Wasserschutz und Zisternen

-          faire und nachhaltige Beschaffung

-          Energieberatung

-          Klimaschutz in der Landwirtschaft

-          Nachhaltige Mobilität

-          Öffentlichkeitsarbeit usw.

Die beachtliche und vielfältige Arbeit, die auf diesen Gebieten auch schon von ehrenamtlichen Initiativen wie „Heimat“ in unserem Landkreis geleistet wird, sehen wir nicht als Hemmschuh. Sie ist vielmehr ein großartiges Potential, auf welches wir Landkreisverantwortliche zurückgreifen können, um nach vorne – also in Richtung Zukunft - unsere Lebenswelt zu gestalten!

Wir freuen uns in diesem Zusammenhang auch, dass unser Antrag zum Klimamanager parteiübergreifend unterstützt wurde.

Der Klimamanager kann aber nur ein Coach sein, der bündelt und uns Orientierung geben kann. Laufen müssen wir selbst, und zwar alle, damit wir die so lebenswichtige Ziellinie erreichen, bevor alles zu spät ist.

Der Haushalt 2021 wurde von der Verwaltung und unseren Fraktionen mit Bedacht erarbeitet und findet weitgehend unsere Zustimmung.

Aber ich muss auch ehrlich sagen -  wenn wir könnten, würden wir gegen die Haushaltsmittel für den Verkehrslandeplatz stimmen.

Dort wird unseres Erachtens klimaschädliches Verhalten mit öffentlichen Mitteln gefördert, die in anderen Bereichen dringender gebraucht würden. Statt der Fliegerei wünschten wir uns  zum Beispiel lieber ein Allianzbad, in dem unsere Kinder das oft so überlebenswichtige Schwimmen lernen.

Wir sind der Überzeugung, dass alle unsere Entscheidungen an erster Stelle mit der Frage „Dienen Sie dem Erhalt unserer Lebensgrundlagen?“ reflektiert werden müssen.

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen: Lasst uns diese vor uns liegende Aufgabe gemeinsam Schritt für Schritt bewältigen! Wir haben in unserer Gesellschaft das Wissen dazu und entwickeln die Werkzeuge dies hoffentlich in kürzester Zeit auf dem Weg zu bringen, damit Zukunft bleibt für uns alle.

Herr Landrat, ich habe hier eine Art Streckenplan dabei, den wir Ihnen schenken möchten und den ich auch allen anderen hier nur empfehlen kann.

Er trägt den Titel: „Handbuch Klimaschutz“ und ist ein hervorragender Wegweiser, auch für einen zukunftsfähigen Landkreis Haßberge.

Packen wir’s an, es gibt viel zu tun.

Rainer Baumgärtner