Nicht willkommen!

In der Ausgabe der Saale-Zeitung vom 15.01.2025 wurde eine Podiumsdiskussion für den 24.01.2025 in Schondra angekündigt. Eingeladen waren die Direktkandidaten zur Bundestagswahl im Wahlkreis 247 Bad Kissingen zu dem die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld und Haßberge gehören.

Allerdings wurden nicht alle Direktkandidaten eingeladen, sondern nur die von den im Bundestag vertretenen Parteien.

Unsere ÖDP-Direktkandidatin Michaela Reinhard war somit nicht eingeladen, was wiederum unseren Parteifreund und ehemaligen ÖDP-Bürgermeister Waldemar Bug aus Burkardroth veranlasst hat, nachfolgenden Leserbrief zu schreiben:

Am 23. Februar wählen wir einen neuen Bundestag. Um die "führungslose" Zeit, die es tatsächlich nicht gibt, kurz zu halten hat der Bundespräsident auf Vorschlag der Mehrheit im Bundestag den Wahltermin sehr kurzfistig angesetzt. Das "politische Spielfeld" umfasst jedoch nicht nur die im Bundestag vertretenen Parteien sondern auch zahlreiche kleinere. Und die sind wichtig! Sie bringen neue Ideen ins Feld, sprechen Probleme gezielt an, legen oft den Finger in die ungern gesehene Wunde und erreichen über Volksbegehren mehr als die parlamentarische Opposition. Ich erinnere an die Verhinderung weiterer AKW´s in Bayern, die Abschaffung des bayerischen Senats, den Nichtraucherschutz oder das Volksbegehren zum Artenschutz. 

Diese Kleinparteien können nur existieren wenn sie von der Kostenerstattung für den Wahlkampf partizipieren. Das ist ein gedeckelter Betrag des Bundes der auf alle Parteien verteilt wird, wenn sie bei einer bundesweiten Wahl 0,5 % der Stimmen erreicht haben. Ja, es gibt nicht nur eine 5 %, sondern auch eine 0,5 % Hürde. 

Schließt man nun, wie es die Rhönallianz und die Tageszeitung planen, die Kleinparteien von der Diskussionsrunde aus, dann gräbt man ihnen schlicht das Wasser ab. Zudem sollte die Presse überparteilich und neutral sein und allen Bewerber/innen die gleiche Chance geben. Entscheiden wer in das Parlament gewählt wird tut der Wähler/die Wählerin, eine Vorauswahl hat die Presse zu unterlassen. So leisten Sie dem Missmut über die Presse weiter Vorschub, das hatte ich von meiner Tageszeitung nicht erwartet, ich bin enttäuscht.

Waldemar Bug