Wirtschaft ohne Wachstumszwang

Der im letztem Jahr neu gewählte Bundesvorsitzende Günther Brendle-Behnisch war zu Gast in Schweinfurt mit seinem Vortrag „Wirtschaft ohne Wachstumszwang“.
Auch ÖDP-Mitglieder und Interessenten aus dem Landkreis Haßberge waren dabei.

Brendle-Behnisch stellte fest, dass viele Parteien aktuell immer mehr auf Distanz gehen zum Sozialstaat und Klimaschutz.

Die ÖDP fordert jedoch eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft.

Zunächst beschrieb der ÖDP-Bundesvorsitzende die aktuelle Situation:
- wir verbrauchen drei Erden, also vielmehr Ressourcen, als die Erde wiederherstellen kann.

- unser aktuelles wirtschaften führt uns in die Klimakatastrophe

- der Artenschwund ist dramatisch

Die bisherige Priorität lautet:
1. Wirtschaft

2. Soziales

3. Ökologie

Und die Kennzeichen des gegenwärtigen Systems sind:

1. Gewinnmaximierung

2. Credo vom Wachstumszwang: „Ohne Wachstum kein Wohlstand.“

3. Wir können uns den Sozialstaat nicht leisten.

Die ÖDP möchte jedoch eine Umkehr zur Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft.

Hierfür sind die Kennzeichen:

1. Eine Umkehr der Prioritäten, also 1. Ökologie, 2. Soziales und 3. Wirtschaft

2. Ein wachstumskritisches Konzept zur „Schonung der Umwelt und des Menschen“

3. Leitplanken durch ökologische und soziale Regelungen, in denen sich die

    Marktwirtschaft frei bewegen kann.

4. Ein gutes Leben für alle.

Als konkrete Maßnahmen nannte Brendle-Behnisch u. a. ein Rabattgesetz, mit Begrenzung von Rabatten, wie es schon einmal bestand und eine Kreislaufwirtschaft, in der es um einsparen, reparieren, wiederverwenden und recyceln geht.

Außerdem hält er es für unbedingt nötig, den Kapitalmarkt und die Finanzpolitik zu regulieren.

Im Grunde geht es um das Gemeinwohl, wie es bereits in Art. 151 Abs. 1 der Bayer. Verfassung festgelegt ist. Dort heißt es: „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.“

Das ist auch das Anliegen der ÖDP: „Ein auskömmliches und gutes Leben für alle!“